Archiv für die Kategorie ‘Überwachungsstaat’


1984

Seit Jahren warnt die Wahrheitsbewegung vor den Bestrebungen der internationalen Schattenregierung einen globalen Überwachungsstaat etablieren zu wollen. Wir argumentierten, dass der „Kampf gegen den Terrorismus“ als Vorwand genommen werde, um die ganze Bevölkerung unter Generalverdacht zu stellen, damit man sie überwachen könne. Deshalb würden „Terroranschläge“ durch Geheimdienste inszeniert, um der breiten Masse diese Form des Überwachungsregimes unterzujubeln. Wer sich dagegen auflehne, werde als „Verschwörungstheoretiker“, „Spinner“ oder gar „Kollaborateur mit den Terroristen“ diffamiert. Eine totale Überwachung in einem globalen Polizeistaat sei das Ziel…

Unabhängige Journalisten deckten z.B. bei der Bilderberger-Konferenz 2011 in der Schweiz auf, dass sich wichtige Vertreter von Internetriesen wie Microsoft, Facebook und Google mit Geheimdienstchefs, Politikern und Geheimdiensten trafen, um über Möglichkeiten der totalen Internetüberwachung zu diskutieren. Es ging wohl konkret um die Möglichkeiten einen Supercomputer mit gesammelten Daten aus Suchanfragen, Nachrichten bei sozialen Netzwerken, E-Mails, Chats usw. zu füttern, um eine ganzheitliche, weltweite Überwachung in ECHTZEIT zu installieren. Dazu hat z.B. Alexander Benesch von Infokrieg.tv in St. Moritz ein Interview geführt und eben genau dies gesagt! Man sollte sich das Video mal in Retroperspektive anschauen, ab Minute 3:20.

Nun, nachdem nun endlich die Bombe geplatzt ist, scheint sich schon mal eine Hälfte dieser „Verschwörungsspinnerei“ bewahrheitet zu haben. Der US-Geheimdienst NSA (National Security Agency) hat sich unter dem Projektnamen „PRISM“ Zugang zu den Datenbanken der Internetriesen beschafft. Laut dem englischen Guardian sind folgende Firmen Teilnehmer des PRISM Projekts: Microsoft (2007), Yahoo (2008), Google, Facebook und PalTalk (2009), YouTube (2010), Sykpe und AOL (2010), Apple (2012).

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Es geht beim bisher geheim gehaltenen Projekt PRISM(Planning Tool for Resource Integration, Synchronization, and Management) ganz konkret um die Auswertung und Überwachung von Daten, sowohl in gespeicherter Form, als auch in Echtzeit. Dies umfasse alle Formen der Internetkommunikation, wie Fotos, E-Mails, Chats, Nachrichten, IP Adressen, Standorte und Metadaten (wer ist mit wem verwandt/befreundet etc.).
Ziel dieser Überwachung sind alle Nutzer der oben genannten Internetdienste, sowohl in den USA, als auch im Ausland, ohne dass dafür ein gerichtlicher Beschluss oder ähnliches nötig wäre. Der US-Geheimdienst überwacht damit nicht nur seine eigenen Bürger in allen Bereichen des Lebens, sondern de facto Bürger auf der ganzen Welt, da die oben genannten Dienste nun mal einen riesigen Anteil der Internetkommunikation ausmachen.

Dieser Umstand ist ja an sich schon ein Skandal genug, wenn da nicht noch der „Whistleblower“ Edward Snowden, wäre. Dieser veröffentlichte nämlich nicht nur entscheidendes Material zu PRISM, sondern ebenfalls zu einem weiteren Spionageprojekts des US-Geheimdiensts und Groß-Britanniens mit dem Namen „Tempora“. So nutzen die Briten verschiedenste Techniken, darunter auch hochmoderne U-Boote, um Glasfaserleitungen benachbarter Staaten anzuzapfen, um riesige Mengen des Internetdatenverkehrs abschöpfen zu können. Laut Spiegel würden über eine halbe Milliarde Internetverbindung monatlich in Deutschland überwacht. Dem britischen Guardian liegt eine Karte vor, die die Aktivität der Massenspionage visualisiert. Darauf ist zu erkennen, dass Deutschland, neben China und dem Iran, eines der Hauptziele für die Schnüffler ist. Dabei konzentriere man sich auch gezielt auf das Ausspähen der Bundesregierung bis hinauf zur Kanzlerin, wie Die Welt online heute berichtete!

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Aber es geht noch weiter! So scheint die NSA auch noch gute, alte Handarbeit zu verrichten, wie man sie aus Zeiten des Kalten Krieges kennt. Die Snowden-Papiere enthüllten eine groß angelegte Abhöraktion in den Räumlichkeiten der Europäischen Union. So scheint der US-Geheimdienst für einen Lauschangriff in Brüssel verantwortlich zu sein, bei dem nicht nur interne Netzwerke, sondern auch Telefonanlagen von EU Abgeordneten angezapft wurden.

Von Seiten der Bundesregierung hörte man lange Zeit nicht wirklich viel. Mittlerweile scheinen sie ihre Schockstarre überwunden zu haben und glänzen nun mit völligem Unverstand in Zeiten des Wahlkampfs. Da diese Kommentare unserer „Volksvertreter“ wirklich zum Schreien sind, möchte ich hier gerne mal ein paar Veröffentlichen.
Unser Minister für Wirtschaft Philip Rösler (FDP) fordert eine Aufklärung durch die Amerikaner und Briten, dass es sich hier nicht um Wirtschaftsspionage handele. Ferner bietet er den US-Schnüfflern die wohl bekannte Steilvorlage an, die diesen Skandal momentan glätten soll:

Als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie sei mir der Hinweis gestattet: Ich gehe davon aus, dass die Informationsbeschaffung ausschließlich das Ziel hat, den Terrorismus zu bekämpfen.  Rösler zur Welt

Unser Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bläst selbstverständlicher wieder einmal ins selbe Horn. So forderte er noch im April nach den „Terroranschlägen“  eine Ausweitung der Videoüberwachung und eine zentrale Datenbank für Flugreisende. Focus 

Die Ereignisse in Boston zeigen erneut, wie wichtig die Überwachung des öffentlichen Raums durch Videokameras für die Aufklärung schwerster Straftaten ist. Deshalb arbeiten wir zum Beispiel mit der Bahn daran, die Videoüberwachung an den Bahnhöfen zu stärken.

Verwunderlich ist es deshalb auch nicht, dass Friedrich das Vorgehen der US-Geheimdienste nicht etwa verurteilt oder hinterfragt, sondern auch noch verteidigt! Deutschland sei abhängig von den Daten aus den USA im „Kampf gegen den Terrorismus“.  In einem Interview gibt er dann noch Folgendes zum Besten:

Jetzt sage ich Ihnen mal was: Noch bevor man überhaupt weiß, was die Amerikaner da genau machen, regen sich alle auf, beschimpfen die Amerikaner. Und diese Mischung aus Anti-Amerikanismus und Naivität geht mir gewaltig auf den Senkel. Video vom Spiegel

Den Vogel schießt hier aber zur Abwechslung nicht Hans-Peter „Big Brother“ Friedrich ab, sondern der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Dieser fordert nämlich:

Die Bundesregierung muss den Sachverhalt schnellstens klären. Wenn sich die Vorwürfe bestätigen sollten, ginge das über legitime Sicherheitsinteressen weit hinaus. Dies würde bedeuten, dass Freunde und Partner ausgespäht wurden. Das wäre vollständig inakzeptabel.

Diese Aussage wird zur absoluten Farce,  bedenkt man Steinbrücks Teilnahme an der Bilderberger-Konferenz 2011 in St. Moritz/Schweiz die ich ja bereits oben erwähnt habe. Will uns Steinbrück nun tatsächlich weismachen er habe nichts von den Aktivitäten von US-Regierung und Internetriesen gewusst, während er sich doch mit selbigen zu einem Stelldichein getroffen hat? Man werfe einen Blick auf die offizielle Anwesenheitsliste der Konferenz auf der Steinbrück neben Leuten wie dem NSA Direktor Keith Alexander, Chris Hughes (Facebook), Eric Schmidt (Google) usw. zu finden ist.

Was bleibt noch zu sagen?

Dieser „Skandal“ hat mir persönlich einiges klar gemacht. Zu allererst hatten wir Recht! Die „Verschwörungsspinner“ haben vor solchen Entwicklungen bereits vor Jahren gewarnt. Ziel ist der globale Überwachungsstaat, in dem jegliche Form elektronischer Kommunikation von Supercomputern gesammelt und ausgewertet werden kann. Durch den technologischen Fortschritt ist es Regierungen der Welt möglich geworden unglaubliche Datenströme zu beherrschen. Was vor 20 Jahren noch als Utopie verschrien wurde, ist nun realisierbar. Die Industriegiganten arbeiten mit den Geheimdiensten zusammen und forcieren die Zentralisierung und Vernetzung einzelner Internetdienste. Wundert es z.B. niemanden wieso YouTube, Facebook, Twitter, Google, Skype usw. dem Benutzer ständig suggerieren, dass es total sinnvoll sei alle diese Dienste miteinander zu verknüpfen? Ziel ist eine zentralisierte Datenbank aller Internet-Nutzer, in der jegliche Aktivität im Internet, sei es das Schreiben einer E-Mail, das Anschauen eines Videos oder das Gespräch mit einem Freund, gespeichert und überprüft werden kann.

In traditionell faschistischer Manier arbeiten Regierungen, Geheimdienste und private Unternehmen am Überwachungsstaat. Hinter verschlossener Türe treffen sich die wahren Machthaber, die nicht mehr unsere „Volksvertreter“ sind, sondern die Bosse der Weltwirtschaft, Medienkonglomerate und Finanzelite. Bei Bilderberg, im „Club of Rome“, der Trilateralen Kommission und anderen Organen der Neuen Weltordnung werden die Entschlüsse getroffen, die unsere Politiker dem Bürger dann mundgerecht servieren sollen. Das große Mantra ist momentan der „Kampf gegen den Terrorismus“, das von unseren Politikern, wie Innenminister Friedrich, immer wieder vorgebetet wird. Dabei wird dieser vermeintliche „Terrorismus“ von den gleichen Geheimdiensten finanziert und koordiniert, die uns vor Selbigem schützen wollen. Nach 9/11, London 7/7 und anderen false flag Angriffen ist ein Großteil der Bevölkerung bereit persönliche Freiheitsrechte einzutauschen, um vorgespielte „Sicherheit“ zu erhalten. Dabei ist die Erkenntnisse, nämlich dass dieser Terrorismus von der eignen Regierung inszeniert wird, zu bedrohlich, als dass sie angenommen werden kann.

Ziel ist letztlich der absolute Überwachungsstaat, in dem der Bürger 24 Stunden, 7 Tage die Woche überwacht werden kann. Bargeldloser Geldtransfer, RFID Chips und der Internetausweis sind die Werkzeuge zur totalen Versklavung. Das Argument der „Terrorbekämpfung“ ist an den Haaren herbeigezogen und hat bei genauerer Betrachtung keinen Bestand. Terrorgruppen brauchen kein Internet. Terrorismus war bereits lange vor elektronischem Datenverkehr präsent und wird sich dementsprechend neuen Umstände anpassen; eben genau so wie es die organisierte Kriminalität bereits seit jeher tut. Einzelpersonen und Gruppen, die nicht überwacht werden wollen, steht eine ganze Bandbreite an Abwehrmaßnahmen zur Verfügung, wie eigene Server, Verschlüsselungen und Anonymisierungsdienste. Diese Tatsachen beweisen nur einmal mehr, dass sich diese Überwachung nicht gegen Kriminelle richtet, sondern die Bevölkerung an sich, die keinen Bedarf darin sieht, solche Maßnahmen zu ergreifen.Wer also heute nicht begreift, dass es hier um die eigene Freiheit geht, wird sie morgen schon verloren haben! Man stelle sich nur einmal vor die großen Diktatoren des letzten Jahrhunderts hätten über eine solche Technologie verfügt….

Deshalb sollten wir uns alle ein Beispiel an Personen wie Edward Snowden, die ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen, um den Schergen der NWO das Handwerk zu legen.  Es wird Zeit aufzuwachen und aufzustehen, bevor es zu spät ist!

Der Überwachungshase für Jedermann

Veröffentlicht: Mai 9, 2011 von sieleben in Überwachungsstaat

Heute Morgen ist mir etwas über den Weg gelaufen, was ich euch nicht vorenthalten möchte. Lehnt euch einfach mal zurück, dreht eure Boxen auf und schaut euch das folgende Werbevideo der Firma „Mindscape“ zu ihrem neusten Produkt, was unser Leben sicherlich revolutionieren wird. Ich will nicht zu viel verraten, schaut es euch einfach erstmal selber an.

In tollen Design, was uns sehr an die Apple-Elektronika wie I-Pods oder Macbooks erinnert, kommt hier der erste „Smart Hase“ auf den Markt, der unser Leben 24 Stunden am Tag überwachen kann. Er hat ein Mikrophon, einen RFID-Chip, eine Kamera und ist natürlich über Telefon und Internet vernetzt. Alles was man braucht, um sein Leben der Öffentlichkeit preis zu geben.

Im Video wird das natürlich auf marketingtechnisch hohem Niveau verkauft. Es werden die Bedürfnisse der Konsumenten angesprochen, wie Beschützerinstinkt (die berufstätige Mutter weiß immer, wann ihr Sohnemann nach hause kommt), Kommunikation (das Pärchen kann immer in Kontakt treten, während ein Partner im Ausbeuterbetrieb schuftet), Sicherheit (es können Fotos gemacht werden, so dass die Eltern sehen, dass alles mit rechten Dingen zugeht), Unterhaltung (man kann zig sinnfreie „Apps“ und Mp3 auf das Gerät laden) und viele weitere Funktionen, die unser Leben radikal verschlimmbessern sollen.

Wäre dies nicht schon genug Stoff, um auf „Hasenjagd“ zu gehen, präsentiert das Unternehmen das Video noch mit allerlei okkulter Symbolik und einem derart augenscheinlichen Hintergrundlied, dass ich wirklich überlegt habe, ob es nicht eine Satire sei. Aber nein… Es ist keine Satire. Es ist ernst gemeint. Deutlich kann man es nicht mehr machen.

Hier mal der Text zu dem Lied, das im Hintergrund läuft:

Gonna take my photo out
Gonna show I”m a real good scout
Is this what we’ve become?
To prove that I am one of you?

Gonna put my finger tip
in the ink
so when I sin you will know it
and everybody else

All of the time
you better get back in line
’cause if you don’t
you know there’s hell to pay

Gonna let you feel me up
haven’t you had enough?
Do what I am told
stand inside the fold

Gonna let you question me,
turn around and say I’m free
But I’ve done nothing wrong
except writing this song

All of the time
you better get back in line
’cause if you don’t
you know there’s hell to pay

Don’t try to fight it
or try to stand apart
And don’t think that you’re different
’cause you’re not

Gonna do everything you say
Shut my eyes look the other way
as you blatantly
take my life away from me

Gonna follow the rules you made for me
Gonna like the music you play for me
If you say I gotta be home by ten, I will

Gonna eat the food you sell to me
Gonna watch TV you air for me
Don’t you worry about me
I’m under control

All of the time
you better get back in line
’cause if you don’t
you know there’s hell to pay

Don’t try to fight it
or try to stand apart
And don’t think that you’re different
’cause you’re not

Gonna do everything you say
Shut my eyes look the other way
as you balatantly
take my life away from me

Da fehlen einem doch wirklich die Worte, oder? Dieses Liedchen ist eine Beschreibung des Lebens im Überwachungsstaat. Es wird ja nicht mal versteckt, nein. Es steht alles offen und deutlich da. Es gibt daran nichts zu „interpretieren“.  Es ist die Darstellung des absolut kontrollierten Lebens, dass die Weltregierung für uns geplant hat. Sie versuchen es ja gar nicht mehr zu verstecken, sondern zeigen es uns und es gibt noch Tausender Idioten, die es noch IMMER noch verstanden haben?! Diese Idioten bewerben den NWO-Hasen auch noch mit natürlich dem Handzeichen, was genau an diese Stelle passt. Deutlicher KANN man es nicht mehr machen. Die Teufelshörner werden stolz präsentiert! Wir finden es total „kewl“ im Überwachungsstaat zu leben. Jihaaa auf in den Untergang….

Nach den letzten Datenskandalen von Tomtom (hat Bewegungsprofile erstellt und verkauft), Apple (Smartphones, die Bewegungsprofile erstellen, selbstständig Fotos machen können etc.) und Facebook müsste doch langsam klar sein, in welche Richtung das Ganze läuft. Es geht darum uns allen einen RFID Chip zu verpassen, sowie unser Leben völlig durchsichtig zu machen, damit wir absolut kontrollierbar sind und jeglicher Widerstand gegen die Pläne der NWO im Keim erstickt werden können. Da man diese Pläne bisher nicht einfach so offen aussprechen konnte, gewöhnte man die Menschen langsam aber sicher an den totalen Überwachungsstaat.

Anfangs bietet man solche Dienste als freiwillig an; soziale Netzwerke waren der Vorreiter. Jeder kann selbst entscheiden, ob er sein Leben im Internet preis geben will. Letztlich tun es aber sehr viele, was zu einem Schneeballeffekt führt. Die Wenigsten sind sich nicht darüber im Klaren, welches Ziel mit sozialen Netzwerken verfolgt werden. Es geht darum die Leute daran zu gewöhnen ihre persönlichsten Informationen im Netz zu veröffentlichen.

Im nächsten Schritt werden Überwachungsfunktionen in allen möglichen Gerätschaften und Anwendungen implementiert. Das ist ein schleichender Prozess, bei dem immer wieder Grenzen ausgelotet werden. Apple zum Beispiel tut heute so, als wäre ihre Datensammelaktion der I-Phones „Zufall“ gewesen. Also bitte? Ein Multi-Milliarden  Dollar Produkt, in das Jahre der Entwicklung gesteckt wurden, sammelt „zufällig“ die Bewegungsprofile seiner Anwender? Na klar…
Ähnliches passiert auch bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Man geht immer einen Schritt weiter und gewöhnt die Leute, langsam aber sicher, daran. Auch vor Fernsehern und Videospielekonsolen machen sie nicht halt. Das (allsehende) Auge im Wohnzimmer ist schon in vielen Haushalten zum Alltag geworden.

Im nächsten Schritt wird die Überwachung zum Gesetz. Der neue Personalausweis verfügt ebenfalls über einen RFID Chip mit dem wir geortet werden können. Nun wird es langsam ernst, da sich der Staat offen zur Überwachung bekennt. Schon längst werden Konten überwacht, Geldtransfers gespeichert, unsere Telefonate und Computerverbindungen mitgeschnitten und gespeichert.

Der letzte Schritt ist dann die totale Überwachung. Man wird Bargeld aus dem Verkehr ziehen und alles nur noch elektronisch abwickeln. Den Chip sollen wir in die Hand eingepflanz bekommen und wenn wir Stress machen, schalten sie ihn einfach ab. Kein Geld, keine Identität, kein Leben….

Aber naja, so lange ein süßer Hase der Überbringer der Nachrichten ist, müssen wir uns ja keine Sorgen machen. Folge dem weißen Kaninchen….


Ein Gastartikel unseres Lesers „Korenwolf“ zu den Verstrickungen russischer Geschäftsmänner in die Etablierung des gläsernen Bürgers im Word Wide Web.

Vor gut einem halben Jahrzehnt begann das Internet massentauglich zu werden. Soziale Netzwerke stampften aus allen Böden, vorneweg „myspace“, gefolgt von “hyves“, „studivz“, „vkontakte“, und natürlich „facebook“, um nur ein paar wenige zu nennen.

Wo man als Benutzer zu Beginn noch zögerlichen Schrittes voranging ; im ersten Jahr auf facebook gab es höchstens mal ein paar „bin im Urlaub auf Malle – alles toll“ Statusmitteilungen meiner “Freunde”, entdeckte man keine zwei Jahre später schon allerlei persönlicher Gefühlsregungen und Momente. Mitweilen kann ich mich sogar über die Liebeswelt irgendwelcher Leute informieren, die man mal irgendwo flüchtig getroffen hat. Oder die unverfälschte, manchmal beschämende politische Meinung meiner Mitmenschen kommentieren, falls mir der Sinn danach steht. Solche Kommentare erscheinen noch harmlos, wenn man bedenkt was sonst noch so minütlich im Äther verdampft. Die Relevanz dessen? Gar keine. Oder doch? Aber für wen dann bitte schön?

Wie dem aufmerksamen Internetbenutzer hoffentlich schon aufgefallen ist, gehen google, facebook und co. extrem lausig mit der Privatsphäre ihrer Anwender um, was zuweilen aber die scheinbar über 665 Millionen Benutzer,  gering bis gar nicht zu interessieren scheint. Wie dem auch sei, Privatsphären Einstellungen hin oder her, die Administratoren der jeweiligen Netzwerke haben auch so Zugriff zu allen Daten, die ihre Nutzer in welcher Form dann auch kreieren.

Aber was passiert im Hintergrund? Der Einfluss des Federal Goverment in den USA benötigt mittlerweile schon gar keiner Verschwörungstheorie mehr; nein, es ist Fakt! Dieses Video, wenn auch schon etwas betagt, macht diesen Einfluss deutlich. Und siehe, wer taucht da mal wieder auf? Übrigens arbeitet (bereits öffentlich kundgegeben) auch die italienische Regierung hier mit, natürlich unter dem Schutzschirm der Strafverfolgung krimineller Internetnutzer.

 

Was nun aber eigentlicher Anlass dieses Artikels war, ist der Einfluss von Digital Sky Technologies (DST) auf diese ganze Geschichte. Digital wer?, mag sich der ein oder andere Leser fragen. DST, oder auch bekannt an der Londoner Börse als die “Mail.ru” Gruppe, steht unter der Herrschaft eines gewissen Yuri Milner. Wie der Name vermuten lässt, handelt es sich hierbei um den “Russischen Geschäftsmann des Jahrs 2010”. Ansäßig irgendwo zwischen Moskau und dem Silicon Valley, hat gewisser Herr mit seiner Firma ungefähr 70% des russischen Internetmarktes in petto, wo drunter vor allem die zwei populärsten sozialen Netzwerke “odnoklassniki” sowie “vkontakte”, einem überdeutlichen facebook-Klon. Schön und gut, wäre da nicht noch Milner’s Kaufdrang gen Westen. ICQ (ehemals in Besitz von AOL), ein beliebter Mitteilungs-Dienst auch in Deutschland, gehört schon lange zu seinem Portfolio, wie auch ein Riesenanteil am wohl beliebtesten sozialen Netzwerk: facebook. Zu Beginn des Jahres steuerte dieser “mal eben” 500 Millionen US-Dollar bei zum gemeinsamen Goldmann-Sachs Deal mit facebook, welches nun mit 50 Milliarden Dollar bewertet wird . Nach Herrn Zuckerberg (dem Gründer des Netzwerkes) ist Milner nun mit 10% zweitgrößter Anteilshaber.

Da scheint es einen ehrgeizigen Geschäftsmann zu geben, mag man vielleicht immer noch denken. Aber was macht dieser Geschäftsmann so alles in seiner Freizeit? Jeffrey Carr, ehemals Blogger für Forbes, schrieb im Februar einen kritischen Artikel über Herrn Milner, welcher dann umgehend aktiv wurde und Forbes mit rechtlichen Schritten drohte, würde dieser Beitrag nicht bald verschwinden. Herrn Carr’s Statement dazu ist hier zu finden, denn natürlich wurde der Artikel umgehend entfernt. Pressefreiheit hin oder her..

In besagtem Artikel ging es unter anderem um die Zusammenarbeit von Herrn Milner mit der russischen Regierung. Dieser arbeitet, nebenbei sozusagen, als “Deputy Minister für Kommunikation und Massenmedien” in der “Abteilung K” für die Regierung Medvedev`s. Diese Abteilung ist zuständig für den Kampf gegen illegale Aktivitäten und “Cyber Crimes” in Russland und ist dem Ministerium für Innere Angelegenheiten (MVD) unterstellt. Die Abteilung K arbeitet demnach auch eng mit dem Russischen Geheimdienst FSB (Nachfolger des KGB) sowie ausländischen Strafverfolgungsbehörden zusammen. Alle drei russischen Behörden bzw. Abteilungen arbeiten laut Carr zweifellos daran inländischen Dissens zu unterdrücken. Na, bei wem läuten die Glocken?

Nebenbei sei noch erwähnt, dass der Chef der Abteilung K, General Mirshnikov, ehemaliger Chef des FSB “Information Security Center” ist. Mehr zu den Machenschaften dieser Abteilung in englischer Sprache in diesem Artikel.

Um diese Kontrollwut und Datensammelei ungeniert ausführen zu können, benötigt es natürlich einer größtmöglichen Kontrolle des Internets. Erste Schritte sind scheinbar getan, und erst jüngste Berichte von offizieler Seite des FSB
scheinen dies zu bestätigen. So ließ einer dieser Herren verkünden, man denke darüber nach die Dienste von google (gmail), skype sowie microsoft’s hotmail in Russland zu bannen, da diese die “inneren Sicherheit” gefährden würden.

Nun wird einem deutlich, warum Milner kein Interesse daran hat, dass im Westen Stimmen laut werden, die über seine Tätigkeiten berichten. Offen bleibt aber die Frage, welche Rolle facebook hier in naher Zukunft spielen wird. Carr mutmaßt bereits in seinem Artikel, dass eine mögliche Fusion der großen Netzwerke zustanden kommen könnte. Hierzu ein Ausschnitt aus Carr’s Artikel:

„The FSB could manipulate, if not actually direct, the connection to facilitate FSB objectives. Given Yuriy Milner’s close connections to the current government, cooperation would probably occur quietly. Taia Global analysts estimate that Russian government objective of preventing the political opposition from using media to organize dissent, especially during a domestic crisis, is one reason for DST Global’s investment in Facebook.“

Bezogen auf den russischen Kontext erscheint das alles noch irgendwo logisch. Aber wie groß ist der Einfluss Milners beim amerikanischen Unternehmen (facebook) wirklich? Wer vermag schon die weltweite Reichweite von ICQ einzuschätzen (rund 400 Millionen registrierte Nutzer)? Was spielt sich da im Hintergrund ab? Man betrachte noch einmal das oben genannte Video; zusammen mit den bisherigen Erkenntnissen das ganze etwas globaler (statt wie oben national) betrachtet, mag ich mir gerade nur eines fragen: Was zur Hölle geht hier derzeit bitte schön vor sich?

Von Terrorwarnungen und Polizeistaat

Veröffentlicht: November 27, 2010 von sieleben in Überwachungsstaat
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Diesen Winter sollte man sich in der BRD warm anziehen. Nicht wegen dem erwarteten „Jahrhundertwinter“, der trotz vermeindlicher Klimaerwärmung auf uns wartet, sondern wegen der Repressalien, die im Zuge des Terrorwahns auf die Bürger warten.

Seit circa zwei Wochen läuft  die Propagandamaschinerie der Bundesrepublik auf Hochtouren und versucht so viel Panik unter der Bevölkerung zu machen, wie nur möglich. Fast täglich erreichen uns Schreckensmeldungen von „Geheimdienststellen“, die „akkute Gefahren“ ausgemacht haben wollen. Hintergrundinfos oder sogar handfeste Beweise fehlen dabei leider gänzlich. Auf jedem Bahnhof sieht man schwer bewaffnete Polizisten patroullieren. Man kommt sich vor, wie im Ausnahmezustand, obwohl es dafür absolut keinen Grund gibt, denn:

Der angebliche Bombenanschlag aus dem Jemen hat sich, nach näherer Betrachtung als Farce dargestellt, genauso wie die Bombenattrappe aus Kenia.

Noch mal zur Rekapitulation: Vor 4 Wochen wurden angeblich aus dem Jemen „Bomben“, sowie „Bombenattrappen“ gefunden worden, die in die USA geschickt werden sollten. Der Saudi-Arabische Geheimdienst war im Besitz der genauen Paketnummern und konnte diese an den US- Geheimdienst weitergeben, so dass diese die „gefährliche Fracht“ abfangen konnten. Na Halleluja… Da haben wir ja noch mal Glück gehabt. (Quelle: ASR)

Verschwiegen wurde dabei, dass der Drahtzieher dieser Aktion seit Jahren intensive Kontakte zum CIA pflegt.

Wie wir also sehen, gibt es keinerlei Beweise FÜR eine reelle Gefahr durch Terroristen, welcher Art auch immer, auf unsere Sicherheit. Unsere Politiker, sowie die Medien scheint das allerdings wenig zu interessieren. Sie nutzen diesen „Terrorwahn“, um ihre zweifelhaften Ziele durchzusetzen und Schlagzeilen zu machen. Sehen wir uns mal an, was in den letzten Wochen, so alles von unserer politischen Klasse gefordert wurden, um „den Terror zu bekämpfen“:

Besonderes Augenmerk schenken unsere Nachwuchsfaschisten der Umstrukturierung der Polizeibehörden, sowie Inlandseinsätzen der Bundeswehr. So fordert Innenminister De Maiziere eine „Umorganisation von BKA, Zoll und Bundespolizei„. Diese drei Behörden sollen in Zukunft zu einer verschmolzen werden und gezielt mit der Auftraut der „inneren Sicherheit“ betraut werden. Auf Deutsch heisst das, dass eine Organisation geschaffen werden soll, mit der man effektiker die eigenen Bürger überwachen kann, ohne durch hinderliche Zuständigkeitshürden eingeschränkt zu werden.

Quelle: FAZ

 

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird ja schon seit Beginn der Schwarz-Gelben Koalition angestrebt. Der Sinn dahinter ist recht einfach: Eine Diktatur braucht schlagkräftige Truppen, die auch mal einen handfesten Aufstand niederschießen zu können. Unsere Politiker rechnen wohl damit, dass dafür in Zukunft schweres Gerät erforderlich ist und unsere schlecht ausgerüstete Polizisten damit nicht fertig würde. Daher began man schon relativ früh mit der Umstrukturierung der Bundeswehr. Man setzte die Wehrpflicht aus, um sicherstellen zu können, dass man einen ganz bestimmten Menschenschlag rekrutieren kann. Eben solche Leute, die wirklich zur Bundeswehr wollen, aus welchen Gründen auch immer. Dieser Menschentyp neigt sicherlich eher dazu Befehlen zu gehorchen und unter Umständen auch mal auf „böse Terroristen“, oder „Feinde der Demokratie“ zu schießen, als ein Heer von Wehrdienstleistenden.

Da nun die Polizei, gelinde gesagt, mit ihrer täglichen Arbeit schon häufig völlig überfordert ist und es schon seit Jahren zu Stellenabbau kommt, werden die Stimmen immer lauter, die einen Einsatz der BW fordern. An vorderster Front steht dabei natürlich Ober-Überwacher Wolfgang Schäuble, der es ja seit jeher nicht wirklich ernst mit Bürgerrechten und Demokratie nimmt. Daneben machen auch andere CDUler, wie Uwe Schünemann, von sich reden, wenn sie eine gesetzliche Verankerung fordern, um die BW im Inneren einsetzen zu lassen.

Quelle: TAZ

 

Ein weiteres, allseits beliebtes Thema, das immer wieder hervorgekramt wird, ist die Vorratsdatenspeicherung. Wie wir ja alle wissen, kann Terrorismus ohne moderne Medien nicht funktionieren. So braucht man nur die Telefongespräche, SMS, Emails und Internetaktivitäten von 82 Millionen Menschen zu speichern und zu überwachen und uns wird nichts passieren.

Wie obskur und weltfremd diese These ist, wird klar, wenn man sich bewusst wird, dass Länder in denen es tatsächlich eine Art des „Terrorismus“, wie dem Irak, Afghanistan oder Pakistan gibt, überhaupt nicht über eine derartige Kommunikationsstruktur verfügen. Um es mal deutlich zu sagen: Terroristen, falls es diese gäbe und sie einen Anschlag innerhalb der BRD planten, brauchen weder Telefon, noch Internet oder ein Mobiltelefon.

Des weiteren ist es für jeden, halbwegs versierten Informatiker oder Elektrotechniker, ein Kinderspiel sein Mobiltelefon und Internetverbindung abhörsicher zu machen. Es gibt im Internet dutzenden, wenn nicht sogar hunderte  Websiten und Programme, die sich mit der Anonymisierung von Daten beschäftigen. Wer unerkannt im Netz surfen will, der kann das ohne Probleme tun. Das scheint aber von den Totengräbern der Freiheit willentlich vergessen zu werden.

Hierbei wird deutlich, dass diese „Vorratsdatenspeicherung“ eben nicht auf „Terroristen“ zielt, sondern auf den normalen Bürger, der überhaupt nicht über die Motivation verfügt, um sich im Netz zu anonymisieren. Ähnlich wie die totale Kameraüberwachung geht es hier also nicht um Gefahrenprävention, sondern flächendeckende Überwachung.

Noch einen Schritt weiter, will der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags, Siegfried Kauder (ebenfalls CDU) gehen. Er fordert eine „Einschränkung der Pressefreiheit“, um „Anschläge verhindern zu können“. Seiner Meinung nach könnte man durch eine eingeschränkte Berichterstattung über „potentielle Anschlagsorte“ Terroranschläge verhindern.

Quelle: FR Online

Wie dumm, unüberlegt und falsch eine solche Forderung ist, brauch ich sicherlich nicht auszuführen. Es scheint, als würden sich im Zuge des Terrorwahns jeder kleine Nachwuchsmusolini melden, um dem Rechtsstaat und der Freiheit einen weiteren Stoß geben zu können. Alles unter dem Deckmantel unserer „Sicherheit“.

 

Wir wollen es an dieser Stelle mal ganz klar sagen, damit keine Zweifel aufkommen: Es gibt keine Terrorgefahr in Deutschland. Es gibt keine Terrornetzwerke, die unsere Freiheit bedrohen. Die einzige Bedrohung für unseren Rechtsstaat ist unsere eigene politische Klasse, die uns so viel Angst machen will, dass wir willentlich unsere Freiheitsrechte abtreten.

Keine der Forderungen oder Maßnahmen, die die Bundesregierung durchsetzen will, bzw. durchgesetzt hat, könnte uns vor einem terroristischen Anschlag schützen. Ziel dieser ganzen Kampagne ist somit nicht UNSERE Sicherheit, sondern die Etablierung eines Überwachungsstaates. Wir alle werden durch diese Überwachungspakete unter Generalverdacht gestellt. Die Unschuldsvermutung („Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“) wird umgekehrt und ein ganzes Volk unter Verdacht gestellt.

Ziel ist eine Atmosphäre der Angst und es Misstrauens. Menschen, die ängstlich und unsicher sind, treffen häufig Entscheidungen, die alles andere als rational sind. Wir tauschen unsere Freiheit gegen „Sicherheit“, obwohl diese Sicherheit zu keinem Zeitpunkt bedroht wird. Dabei schaffen wir ein System, in welchem der Staat eine totale Kontrolle über seine Bürger hat.

Der Staat wird wissen,

– wo man sich gerade aufhält

– mit wem man sich dort aufhält

– mit wem man telefoniert hat und über was

– den Inhalt jeder SMS und Email

– eine vollständige Liste über jegliche Internetaktivität

– alle Banktransaktionen

– Foto- und Bildmaterial, wenn man auf einem öffentlichen Platz aufgehalten hat

– durch die EU-Gesetze können sie durch Europol zu jedem Zeitpunkt verhaftet und in ein Drittland überführt werden.

Gleichzeitig soll unsere Presse- und Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Wir sollen nicht mehr das sagen dürfen, was uns eigentlich durch unsere Grundrechte zugesichert wird. Unsere Medien sollen sich eine Selbstzensur unterwerfen und nur das berichten, was der Staat ihnen vorgibt. (Obwohl das mMn. schon längst passiert).

Die Polizei bekommt Sonderrechte, um in Ausnahmefällen „Terroristen“ effektiver bekämpfen zu können. Die Bundeswehr soll in „Notfällen“ im Inland agieren können….

Dies, meine lieben Leser, sind keine Maßnahmen, die darauf abzielen unser Leben vor „Terroristen“ zu schützen. Dies alles sind Maßnahmen, die einen faschistischen Polizeistaat zum Ziel haben. Einen Staat, in dem der Bürger, lediglich ein zu kontrollierender Störfaktor darstellt, den man so weit unten halten muss, wie nur irgend wie möglich.